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30.10.2009, 14:39 Uhr | WA vom 30.10.2009 Übersicht | Drucken
"Das Klima war frostig"
WA-GESPRÄCH Jochen Dornseifer (CDU) ist neu im Rat und - leitet in Zukunft den Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Der neue Rat der Stadt Hamm hat viele neue Gesichter. Dazu gehört auch Jochen Dornseifer von der CDU, der in Zukunft den Ausschuss für Gesundheit und Soziales leiten wird. WA-Mitarbeiterin Marion Siebert sprach mit dem Christdemokraten über seine künftigen Aufgaben, die Ziele und das politische Miteinander für die nächsten fünf Jahre.

Hamm -

Ehemaliger Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen, neues Ratsmitglied und gleich Ausschussvorsitzender: Sind Sie der neue Shooting-Star der CDU?

Dornseifer: Nein, das glaube ich nicht. Bei uns geht es weniger darum, wie lange man in der Politik ist, sondern mehr darum, dass die Ausschüsse mit Menschen besetzt werden, die auch das nötige Hintergrundwissen haben.

Was qualifiziert Sie dazu, einen doch etwas schwierigen Ausschuss wie den für Soziales und Gesundheit zu führen?

Dornseifer: Ich bin seit längerer Zeit in der Katholischen Arbeitnehmerschaft tätig und dort ist gerade das Thema Soziales ein Schwerpunkt, den wir sehr intensiv bearbeiten. Ich nehme auch an einem sozialpolitischen Seminar teil, das bereits über eineinhalb Jahre geht und mit einem Kirchenexamen abschließt, in dem wir uns über das Thema soziale Stadt und soziale Gesellschaft stark informieren.

In diesem Ausschuss prallen sehr konträre Charaktere aufeinander, er bedarf einer starken Führungspersönlichkeit. Trauen Sie sich diese Aufgabe zu?

Dornseifer: Ich war vorher zwölf Jahre bei der Bundeswehr beschäftigt, da hatten wir es auch hin und wieder mit schwierigen Charakteren zu tun. Auch die Arbeit mit den politischen Mitbewerbern in der Bezirksvertretung war nicht immer einfach. Daher traue ich mir diese Aufgabe zu.

Gerade das Thema Soziales wird in Zukunft einen immer höheren Stellenwert haben. Ist das ein Ausschuss, der an Wichtigkeit dem Haupt- und Finanzausschuss gleichzusetzen sein wird?

Dornseifer: Das kann ich nicht beurteilen, dafür fehlt mit noch die Erfahrung. Für uns als CDU ist das Thema Soziales ein ganz entscheidendes. Deshalb auch der Zugriff auf diesen Ausschuss, der sicherlich auch eine kleine Überraschung für die SPD war. Wenn man sieht, wo der Oberbürgermeister in den letzten zehn Jahren die Schwerpunkte gesetzt hat - nämlich im Bereich Schule und Soziales - war es, glaube ich folgerichtig, dass wir uns für diesen Ausschuss entschieden haben.

Wann wird die erste Sitzung sein und tagen Sie weiter in Bockum-Hövel?

Dornseifer: Die erste Sitzung ist am 4. November in Hamm. Danach werde ich mich mit meinen Ausschussmitgliedern über die Tagungsorte absprechen, denn es gibt viele soziale Einrichtungen, die wir uns anschauen sollten.

Jetzt hat der Ausschuss nicht nur mit Sozialem, sondern auch mit Gesundheit zu tun. Der OB hat immer gesagt, Hamm müsse zu einem Gesundheitsstandort ausgebaut werden. Kann der Ausschuss dazu etwas beitragen?

Dornseifer: Das Thema Gesundheit ist für uns sicherlich sehr wichtig. Der Ausschuss hat im Bereich Gesundheit viel mit Prävention zu tun, zum Beispiel Zusammenarbeit mit Schulen in Sachen Ernährung. Aber er hat auch etwas mit Wirtschaft zu tun, besonders um Arbeitsplätze im Bereich der Gesundheit zu bekommen, auch überlappend mit anderen Ausschüssen.

Mal weg vom Ausschuss. Sie haben am Dienstag Ihre erste Ratssitzung als Ratsherr mitgemacht. Welchen Eindruck hatten Sie?

Dornseifer: Wir haben uns ja noch nicht groß über Inhalte unterhalten. Aber eins ist mir aufgefallen: Wenn schon drei Bürgermeister gewählt werden, dann kann ich es nicht verstehen, wenn die größte Oppositionspartei nur einen Blumenstrauß für ihre Kandidatin dabei hatte, während die CDU an alle drei Bürgermeister Blumen überreichte. Das hat etwas mit Stil zu tun. Ich war schön öfter Gast in Ratssitzungen, bin allerdings, das muss ich ehrlich gestehen, meistens schon nach einer halben Stunde gegangen. Aber das Klima war insgesamt am Dienstag schon sehr frostig, so habe ich es jedenfalls empfunden.

Wenn Sie das am Dienstag schon so empfunden haben - wie kann man in Zukunft vernünftig miteinander umgehen?

Dornseifer: Ich glaube, dass sich beide Seiten aufeinander zu bewegen müssen. Man darf nicht verkennen, dass die Grünen ein sehr gutes Kommunalwahlergebnis erreicht haben, bei der SPD waren es auch noch über 30 Prozent. Deshalb müssen wir die Vorschläge der Opposition - so sehe ich das wenigstens als junger Kommunalpolitiker - ernst nehmen und in unsere Beratungen mit aufnehmen. Das kam mir in der Vergangenheit manchmal in den politischen Debatten zu kurz. Das sind wir allen Wählern schuldig.

Jetzt geht die Arbeit am 16. November richtig los, wenn Kämmerer Jörg Hegemann im Haupt- und Finanzausschuss die finanzielle Lage der Stadt darstellen wird. Gibt es für die nächsten Jahre überhaupt noch finanziellen Spielraum?

Dornseifer: Ich sehe schon einen Spielraum. Natürlich befinden wir uns in einer Wirtschafts- und Finanzkrise, die Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer gehen zurück, dafür steigen die Sozialausgaben. An Leistungen dürfen wir nicht kürzen, das ist klar. Aber wir müssen im Sozialbereich genau hinsehen, was in der Vergangenheit gemacht wurde und ob das immer der richtige Weg war. Ich glaube schon, dass wir für die Zukunft gestalterischen Spielraum in Hamm haben werden.

Der Rat hat sich nach der letzten Kommunalwahl sehr verjüngt. Gibt es noch so etwas wie ein Vorbild, zu dem man hoch schauen kann?

Dornseifer: In der CDU-Fraktion haben wir das größte Vorbild in unserem Oberbürgermeister. Er hat mich in meiner ganzen politischen Arbeit in Heessen begleitet, er ist sehr bürgernah, sonst hätte er auch nicht so ein hervorragendes Ergebnis gehabt. Das ist allerdings meine Sicht von seiten der CDU. Ich glaube nicht, dass er auch zum Beispiel für Herrn Kocker von der SPD das Vorbild wäre.

Wird die Arbeit im Rat durch die Verjüngung, den Generationswechsel schwieriger?

Dornseifer: Viele von unserer Seite kommen schon von der Basisarbeit, kennen Ortsverbandsarbeit oder waren in den Bezirksvertretungen. Kai Hegemann zum Beispiel hat viel Erfahrung und Matthias Schade war im Ortsverband Hamm-Norden lange Zeit tätig. Ich glaube nicht, dass die Arbeit schwieriger wird. Im Gegenteil, dadurch, dass wir jetzt so viele neue Leute haben, gibt es auch die Chance, neue Wege zu gehen und wieder auf die anderen Fraktionen zuzugehen. Denn in der Vergangenheit ist mit Sicherheit viel Porzellan zerschlagen worden. Aber wir gehen unvoreingenommen an die ganze Arbeit heran. Und ich habe auch keine Probleme zum Beispiel mit Herrn Weymann ein Bier zu trinken. Das haben wir am Dienstag nach der Ratssitzung schon gemacht. Das ist doch schon einmal ein Anfang, der durchaus fortgesetzt werden sollte.



aktualisiert von Jochen Dornseifer, 18.11.2009, 14:44 Uhr


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